Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz G. • 16.09.2018
Antwort von Manuela Rottmann Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2018 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich gehe davon aus, dass Sie sich bezüglich Ihrer Kündigung der GEZ-Gebühr auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2018 beziehen. Beitragspflichtig waren bisher auch Zweit- und Nebenwohnungen sowie privat genutzte Ferienwohnungen. (...)
Frage von Karl-Heinz G. • 16.09.2018
Antwort von Edgar Franke SPD • 17.09.2018 (...) regelmäßig findet ein sogenannter Meldedatenabgleich statt. Es soll sichergestellt werden, dass jeder Haushalt den Rundfunkbeitrag für einen gemeldeten Wohnsitz bezahlt. Es spielt dabei keine Rolle, ob Sie eine Erst- oder Zweitwohnung haben. (...)
Frage von Karl-Heinz G. • 16.09.2018
Antwort von Friedrich Straetmanns DIE LINKE • 24.09.2018 (...) Sehr geehrter Herr Greve, der Beitragsservice (früher GEZ) als eine gemeinsam betriebene Stelle der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten ist verpflichtet, alle an ihn gerichteten Anträge zu bearbeiten. Es empfiehlt sich also, alle Anschreiben in Antragsform zu verfassen. (...)
Frage von felix l. • 16.09.2018
Antwort von Martin Gerster SPD • 21.12.2018 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die Urheberrechtsreform thematisieren. (...) Beispielsweise konnten meine Kollegen im Europäischen Parlament einen Anspruch auf faire Vergütung für Urheberinnen und Urheber, Mechanismen zur Streitbeilegung und ein besonderes Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen durchsetzen. (...)
Frage von Fabian B. • 14.09.2018
Antwort ausstehend von Kevin Gebhardt DIE LINKE Frage von Fabian B. • 14.09.2018
Antwort von Erna-Kathrein Groll Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2018 (...) Dazu gehört natürlich auch die Produktion von Fleischprodukten. Massentierhaltung, Tiermastbetriebe sowie alles, was das Tierwohl nicht ausreichend beachtet, muss gestoppt werden. (...)