Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 16.06.2020
(...) Grundsätzlich begrüße ich aber die Richtung, in die der Gesetzentwurf (Stand jetzt) geht. Denn ich bin dafür, dass Transsexuellen-Gesetz abzuschaffen (...)
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Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 19.06.2020
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Sehr viele Teile des Gesetzes sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auch schon als nicht verfassungskonform eingestuft worden. Wir teilen diese gerichtliche Einschätzung.
Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 19.06.2020
(...) Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion steht fest, dass das Transsexuellengesetz reformiert gehört. (...)
Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 18.06.2020
(...) Für uns, für die SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Katarina Barley hatte bereits im vergangenen Jahr einen Versuch dazu unternommen. (...)
Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 12.06.2020
(...) Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 16.06.2020
(...) Die SPD-Fraktion ist für die Abschaffung des Transsexuellen-Gesetzes. (...)