Frage von Christopher van L. • 25.11.2020
Antwort von Markus Ferber CSU • 25.11.2020
(...) schützenswerte Rolle von Whistleblower findet im Resolutionstext zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union Erwähnung (...)
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Frage von Wolfgang P. • 23.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 27.11.2020
(...) Da Sie als kommunaler Mandatsträger der AfD sicher nicht ohne Grund fragen, möchten wir sie auf diese Seite aufmerksam machen: https://www.gruene.de/artikel/aufarbeitung-und-verantwortung (...)
Frage von Jürgen D. • 20.11.2020
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 20.11.2020
(...) Die von manchen Kreisen und Personen gezogene Parallele zwischen dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes und dem Reichsermächtigungsgesetz finde ich abwegig und historisch nicht sachgerecht. (...)
Frage von Markus P. • 19.11.2020
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 19.11.2020
(...) Ich habe dem Gesetz nicht zugestimmt, sondern mich bei der namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 18. November 2020 aus verfassungsrechtlichen Gründen enthalten. (...)
Frage von Reinhard G. • 18.11.2020
Antwort von Marian Wendt CDU • 26.11.2020
(...) Seit Ausbruch des Corona-Virus haben haben die EU, der Bund und die Länder viel unternommen, um unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie unsere Wirtschaft zu schützen. (...)
Frage von Matthias K. • 15.11.2020
Antwort von Stefan Zierke SPD • 01.02.2021
(...) Es ist nicht richtig, dass durch dieses Gesetz entsprechende Schutzmaßnahmen automatisch verhängt würden. (...)