Frage von Katha B. • 17.05.2021
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 27.05.2021
(...) Eine Reform war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode aber leider nicht zu machen (...)
(...) Eine Reform war mit unserem Koalitionspartner in dieser Legislaturperiode aber leider nicht zu machen (...)
(...) Bis zum heutigen Tag konnten jedoch nicht alle Mitglieder der Union überzeugt werden, ein starkes Zeichen gegen Hass und für Toleranz mit uns zu setzten. (...)
(...) Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie legen wir die Anforderungen an die Barrierefreiheit einheitlich fest (...)
Guten Tag Katha Blaeser,
(...) Ihrer Kritik am Barrierefreiheitsstärkungsgesetz der Bundesregierung kann ich mich nur anschließen. (...)
(...) Meine Fraktion hat die Bundesregierung zudem mehrfach zu der geplanten Umsetzung der Barrierefreiheitsrichtlinie befragt (...)