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Thomas Rachel
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Frage von Katha B. •

Frage an Thomas Rachel von Katha B. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrtey Thomas Rachel,

die folgende Petition https://www.change.org/p/schluss-mit-diskriminierung-barrierefreiheitsrecht-f%C3%BCr-menschen-mit-behinderung-jetzt-peteraltmaier-hubertus-heil-bmas-bund-bmwi-bund/u/29051684?cs_tk=AugrM0CEKa5dN6V8o2AAAXicyyvNyQEABF8BvK74Y-CK3RCHtEQLA_etq30%3D&utm_campaign=0bfa49301d5348e4af749e9ce5745ac2&utm_content=initial_v0_4_0&utm_medium=email&utm_source=petition_update&utm_term=cs weist auf Probleme des sogennanten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hin. Unter anderem mit folgender Passage "Das Gesetz ist leider so schlecht, dass weiterhin so gut wie keine Barrierefreiheit vorgeschrieben wird. Bauliche Barrierefreiheit wird grundsätzlich nicht vorgeschrieben. Geschäfte dürfen also weiterhin mit Stufen und anderen Barrieren Menschen mit Behinderungen ausschließen. Zwar soll gerade die digitale Barrierefreiheit für Unternehmen vorgeschrieben werden, aber die Ausnahmen sind so groß, dass davon kaum etwas zu spüren sein wird. So dürfen alle Unternehmen (auch Online-Shops) mit weniger als 9 Mitarbeitenden oder weniger als 2 Mio. Euro Jahresumsatz auf Barrierefreiheit verzichten. Auch erhalten behinderte Menschen keinen eigenen Rechtsanspruch auf Barrierefreiheit. Sie können sich also nicht gegen Diskriminierung durch Barrieren von Unternehmen zur Wehr setzen.

Doch viele Abgeordnete wissen gar nicht, dass dieses Gesetz im Alltag nicht helfen wird. Sie glauben, dass das “Barrierefreiheitsstärkungsgesetz” tatsächlich für Barrierefreiheit sorgt. Das stimmt aber nicht!".

Was werden Sie persönlich konkret tun um wirkliche Barrierefreiheit zu erreichen?

Mit freundlichen Grüßen
Katha Blaeser

Bitte für meine Person gender-neutrale Sprache und Anreden verwenden.
Freue mich bspw. über "Hallo Katha" oder "Guten Tag Katha Blaeser".

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von
CDU

Guten Tag Katha Blaeser,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 16.Mai 2021. Sofern es mir möglich ist, beantworte ich umgehend alle Anfragen, die mich aus meinem Wahlkreis (Düren) und von interessierten Bürgerinnen und Bürgern erreichen. Allerdings bevorzuge ich für eine solche Kontaktaufnahme die individuelle Kommunikation ohne weitere Zwischeninstanzen wie z. B. über das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de.
Da ich auch per Brief oder per E-Mail jederzeit ohne Probleme zu erreichen bin, bitte ich Sie hiermit sehr herzlich, etwaige Fragen zu meiner politischen Arbeit unmittelbar an mich zu adressieren.

Per E-Mail können Sie mich am besten unter thomas.rachel@bundestag.de anschreiben. Gerne werde ich Ihnen dann Ihre Frage so schnell wie möglich beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Rachel

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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