Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Menschenrechte

Frage von Sandra U. • 18.07.2022

Gewalt gegen Frauen - Was halten Sie von einer menschenrechtskonformen Definition bereits im Gesetz?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 25.07.2022

Wir, die Freien Demokraten und unsere Koalitionspartner verstehen uns als Fortschrittskoalition und möchten unsere Gesellschaft grundlegend modernisieren.

Frage von Sandra U. • 18.07.2022

Gewalt gegen Frauen - Vorschlag: Grundsätzlich Gewalt aus menschenfeindlichen Gründen höher bestrafen. Was halten Sie davon alle Gewalttaten aus menschenfeindlichen Gründen* höher zu bestrafen?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 25.07.2022

Die Grundsätze der Strafzumessung sind in Paragraph 46 Strafgesetzbuch geregelt.

Frage von Irmingard S. • 16.07.2022

Wie kann eine erneute Maskenpflicht in Innenräumen verordente werden, obwohl die Bundesregierung keine eigene Studien zur Wirksamkeit bzw. Schaden dazu hat?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 25.07.2022

Die Menschen in Deutschland haben die Corona-Maßnahmen seit mehr als zwei Jahren sehr gewissenhaft mitgetragen und umgesetzt.

Frage von Uwe K. • 16.07.2022

Vielen Dank für Ihre Antwort. Warum sind die Grünen dann gegen ein Verbot von Kinderehen.

Antwort von Zoe Mayer

Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2022

Wie bereits in der letzten Antwort erwähnt, sind Kinderehen durch die erforderliche Ehemündigkeit beider Heiratswilliger von 18 Jahren in Deutschland nicht möglich. Damit wird die Lanzarote-Konvention in Bezug auf Kinderehen eingehalten.