Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Menschenrechte

Frage von Michael H. • 20.10.2022

Sehr geehrter Herr Buschmann, sind die Aussagen von Janine Small auf die Frage von Rob Roos Im Covid-Hearing des EU-Parlaments zutreffend? Die Impfung verhindert keine Ansteckung!

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 01.11.2022

Die gegen Corona zugelassenen Impfstoffe können, wie auch seitens des Robert-Koch-Instituts (RKI) seit langem kommuniziert wird, keine Ansteckung sicher verhindern.

Frage von Jochen T. • 19.10.2022

Ist es richtig das die CDU/CSU nach der Wahl in Niedersachsen nun keine Mehrheit im Bundesrat mehr besitzt die Entkriminalisierung von Hanfkonsumenten weiter zu blockieren wo es ihnen nur möglich ist?

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 01.11.2022

So kam die Entscheidung zustande, dass man sieben Gramm Eigenbesitz erlauben müsse.

Frage von Ali G. • 17.10.2022

Wohnsitzauflage : Menschen mit einer Duldung erlauben, in jede beliebige Stadt zu ziehen, wenn sie dort arbeiten?

Antwort von Svenja Stadler

SPD • 01.11.2022

Sie haben völlig Recht, dass die die Wohnsitzauflage für viele Menschen mit einer Duldung eine untragbare Situation ist.

Frage von Ilona K. • 16.10.2022

Ihr Heimat-Stadtrat mit Mehrheit CDU und BüMe hat aktiv für die Fortführung der Straßennamen von Nazi-Kadern gestimmt. Wie vereinbaren Sie das mit einem offiziellen "Nie wieder" der CDU?

Antwort von Oliver Vogt

CDU • 18.10.2022

Die bewusste Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte ist wichtig. Die Ergebnisse einer geheimen Wahl lassen keine Rückschlüsse auf die Partei zu.