Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pascal B. • 29.09.2022
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 11.10.2022 Ich begrüße die Sanktionen gegen die politischen Entscheidungsträger im Iran, die für den gewaltsamen Tod iranischer Frauen verantwortlich sind. Die internationale Gemeinschaft muss dieses Vorgehen klar verurteilen und den Missständen im Iran öffentlich entgegentreten.
Frage von Jaqueline F. • 29.09.2022
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 23.01.2023 Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen. Wie viele andere wurde er im Zuge der Proteste vom iranischen Regime verhaftet. Deutschland darf nicht wegsehen und muss sich weiter für die Menschen im Iran einsetzen.
Frage von Mehrdad M. • 29.09.2022
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 29.09.2022 Die grüne Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, deren Freiheit seit Jahrzehnten beschnitten wird.
Frage von Mehrdad M. • 29.09.2022
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023 Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen.
Frage von Saghar S. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von Fariba A. • 28.09.2022
Antwort von Dagmar Andres SPD • 18.07.2023 Ich unterstütze die Politik und klare Position der Bundesregierung, die allerdings auch beinhaltet, dass Deutschland sich nicht durch die „Geiseldiplomatie“ des Regimes erpressen lassen wird