Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von David Christopher Stoop DIE LINKE • 16.01.2023
Ich zeige auf unterschiedliche Weise meine Solidarität mit den demokratischen Protesten im Iran.
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Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von Sarah Timmann SPD • 31.01.2023
Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von Ulrike Sparr Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2023
Dadurch sind bereits Vermögenswerte eingefroren und es besteht auch ein Kooperationsverbot gegenüber den Revolutionsgarden. Ich verstehe, dass es die großen politischen Forderungen sind, die akut wirken und auf denen große Hoffnung liegt.
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 26.04.2023
Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.
Frage von Niloufar M. • 15.01.2023
Antwort von Falko Droßmann SPD • 14.02.2023
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Frage von Petra L. • 13.01.2023
Antwort von Annette Becker dieBasis • 13.01.2023
Wir fordern Basisdemokratie und Volksentscheide, generell also mehr und dauerhafte Mitbestimmungsmöglichkeiten für das Volk.