In den vergangenen Jahren passierte es viel zu häufig, dass diejenigen Menschen strafrechtliche Konsequenzen befürchten mussten, die Hinweise auf Verstöße gegeben haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 14.05.2023
Antwort von Lars Patrick Berg Bündnis Deutschland • 20.05.2023
Frage von Klaus F. • 14.05.2023
Antwort von Monika Grütters CDU • 26.05.2023
Joachim Gauck würde in diesem Zusammenhang vielleicht auch von einer "kämpferischen Toleranz" sprechen, wenn er Widerspruch und Dialogbereitschaft verbindet.
Frage von Bärbel K. • 14.05.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Galina M. • 11.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023
Damit schützt das Betreuungsrecht das Selbstbestimmungsrecht
Frage von Lina H. • 10.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.05.2023
Diesen veränderten rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen trägt das Selbstbestimmungsgesetz inhaltlich und sprachlich Rechnung. Daher stellt das SBGG den Begriff der "Geschlechtsidentität" in den Vordergrund (vgl. §§ 1,2 SBGG-Entwurf) und verzichtete auf Begrifflichkeiten, die als Ausdruck eines fremdbestimmten Blicks auf die eigene Geschlechtlichkeit empfunden werden könnten.
Frage von Matthias K. • 09.05.2023
Antwort ausstehend von Nicole Höchst AfD