Frage von Daniel S. • 16.11.2020
Antwort ausstehend von Michael Leutert DIE LINKE
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Frage von Daniel S. • 16.11.2020
Antwort von Swen Schulz SPD • 18.11.2020
(...) Selbstverständlich investieren wir auch in den Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden, Parks, Gärten und Bodendenkmälern im Rahmen des Bundesprogrammes "National wertvolle Kulturdenkmäler". (...)
Frage von Veronika W. • 09.11.2020
Antwort von Helmut Kaltenhauser FDP • 09.11.2020
(...) Das originale Haushaltsgesetz (vom 24. Mai 2019) kennt keinen Artikel 2a. (...)
Frage von Veronika W. • 09.11.2020
Antwort von Harald Güller SPD • 09.11.2020
(...) Ich kann Ihnen also – als Mitglied des Haushaltsauschusses – zu 100% versichern, dass die Gelder für den Sonderfonds zur Corona-Pandemie im März bzw. April 2020 in das Haushaltsgesetz aufgenommen wurden. (...)
Frage von Veronika W. • 09.11.2020
Antwort von Tobias Gotthardt FREIE WÄHLER • 10.11.2020
(...) Ich kann Ihnen hierzu ganz klar sagen: Nein, die Corona-Milliarden sind keine Verschwörung. (...)
Frage von Veronika W. • 09.11.2020
Antwort von Ferdinand Mang AfD • 17.11.2020
Es war also der Staatsregierung nicht möglich, die Krise vorherzusehen und die Kreditermächtigung (zunächst nur in Höhe von 10 Mrd. Euro) wurde erst am 17. März 2020 in die Haushaltsberatung eingebracht (...).