Frage von Alexander M. • 21.02.2025
Antwort von Daniel Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025
Rüstungsindustrie ist wichtig für unsere Sicherheit
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 21.02.2025
Antwort von Fabio De Masi BSW • 21.02.2025
Wir kritisieren die Rüstungspläne
Frage von Reinhard G. • 20.02.2025
Antwort von Bernd Rützel SPD • 21.02.2025
Ein Diktatfrieden, der zwischen den USA und Russland ohne Beteiligung der Ukraine und der EU ausgehandelt wird, kann nicht von Dauer sein.
Frage von Eik H. • 20.02.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.02.2025
Der Deutsche Bundestag hat am 30. Januar 2025 einstimmig weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer beschlossen und ein "Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" gebilligt. Dieses Gesetz tritt zum 1. Juli 2025 in Kraft.
Frage von Reinhard G. • 20.02.2025
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Reinhard G. • 20.02.2025
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025
Eine Erhöhung des Wehretats über das 2-Prozentziel hinaus darf daher nicht zu Lasten der Ausgaben im Bereich von Infrastruktur, Bildung oder des Sozialstaates führen. Daher kann ich notwendige Verteidigungsausgaben über das 2-Prozentziel hinaus nur befürworten, wenn Ausgaben und Investition in den anderen genannten Bereichen sichergestellt sind.