Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 11.09.2013
Antwort von Steffen Bilger CDU • 17.09.2013 (...) So sehen es jedenfalls die – meist recht konservativen – Berechnungen der Steuerschätzer ( http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2013/05/2013-05-08-pm-steuerschaetzung.html ). Deshalb sind wir nicht auf Steuererhöhungen angewiesen. Die Frage der Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist für mich auch nicht in erster Linie die Frage nach neuen Einnahmen im Haushalt, sondern vor allem eine Frage der Gerechtigkeit und eine Notwendigkeit, um den Exzessen in der Finanzwelt Einhalt zu gebieten. (...)
Frage von Sebastian G. • 11.09.2013
Antwort von Markus Söder CSU • 15.10.2013 Sehr geehrter Herr Günther,
bitte wenden Sie sich in Angelegenheiten des Verbraucherschutzes an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder, MdL
Frage von Christel B. • 11.09.2013
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 11.09.2013 (...) wie bereits gesagt: Es ist eine Bareinlage. Das müssen Sie sich ähnlich vorstellen wie auf einem Sparbuch mit langfristiger Bindung. (...)
Frage von shukran s. • 11.09.2013
Antwort von Oliver Grube PIRATEN • 11.09.2013 (...) Aber wir sehen den Mindestlohn nur als eine Art Brückentechnologie hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, welches den Menschen von der Erwerbsarbeit trennt (Industriezeitalter). Hierfür möchten wir eine Enquete Kommission einberufen, die die Möglichkeiten eines bGE untersucht. Ich finde, das ist zukunftsweisende Politik und wir stellen uns den Fragen des 21. (...)
Frage von Wolfgang H. • 11.09.2013
Antwort von Klaus-Peter Wennemann FDP • 12.09.2013 (...) die Sorgen um den Euro bewegt viele, vor allem ältere Menschen. (...) So hatte Wirtschaftsminister Rösler bereits vor zwei Jahren das Thema der geordneten Staateninsolvenz angestoßen. (...)
Frage von Andreas S. • 11.09.2013
Antwort ausstehend von Matern von Marschall CDU