Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang W. • 15.07.2015
Antwort von Carsten Schneider SPD • 16.07.2015 (...) Griechenland hat in den vergangenen fünf Jahren niemals dauerhaft und glaubwürdig eine Schuldentragfähigkeit gehabt, sondern es wurden immer beide Augen zugedrückt, wenn ein Kredit gegeben wurde. Deswegen haben wir 2010 gesagt, als von der damaligen Bundesregierung die Krise in Griechenland noch negiert wurde: Bevor es Kredite von europäischen Staaten gibt, muss es erst einmal eine Beteiligung der Gläubiger, das heißt der Banken und der privaten Investoren, geben. Dies ist leider nicht geschehen. (...)
Frage von Bernd R. • 15.07.2015
Antwort von Christian Hirte CDU • 16.07.2015 (...) Wir haben gute Gründe, warum Scientology in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt ist und viele weitere europäische Länder verfahren genauso. Ich bleibe dabei: Es ist nicht meine Aufgabe, anderen Staaten zu diktieren, welche Religionsgemeinschaften sie aus welchen Gründen anerkennen, auch wenn ich selbst eine Regelung wie in Deutschland für wünschenswert halte. (...)
Frage von Matthias K. • 15.07.2015
Antwort von Gerhard Eck CSU • 23.07.2015 (...) Wie Sie ja wissen, wird das Thema Griechenland nicht auf Landesebene, also im Bayer. Landtag, sondern im Deutschen Bundestag in Berlin entschieden. (...)
Frage von Matthias K. • 15.07.2015
Antwort von Kathi Petersen SPD • 16.07.2015 (...) Sie helfen lediglich, den sog. Grexit zu verhindern, der vor allem für Griechenland fatale Folgen hätte. Das Land bräuchte einen Schuldenschnitt und Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen und die wirtschaftliche Entwicklung fördern. (...)
Frage von Thomas S. • 14.07.2015
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 16.07.2015 (...) Wie wir es auch drehen und wenden: Es gibt die eine richtige Lösung für Griechenland nicht, mit der wir auf einen Schlag die Krise Griechenlands lösen und damit die Lebenswirklichkeit der griechischen Bevölkerung verbessern. Wir müssen in kleinen Schritten denken – und das bedeutet für mich auch, dass wir nun über ein drittes Hilfspaket abstimmen, das zunächst einmal die Liquidität Griechenlands garantiert und dadurch Investitionen ermöglicht. (...)
Frage von Bernhard N. • 14.07.2015
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 17.07.2015 (...) Gerne möchte ich Sie dazu auf meine Stellungnahme auf meiner Homepage verweisen, in der ich Ihnen meine Entscheidung zur heutigen Sondersitzung des Bundestags ausführlich begründe. http://fj-holzenkamp.de/presse/aktuelles.php?aid=487 (...)