Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 16.07.2015

(...) Griechenland hat in den vergangenen fünf Jahren niemals dauerhaft und glaubwürdig eine Schuldentragfähigkeit gehabt, sondern es wurden immer beide Augen zugedrückt, wenn ein Kredit gegeben wurde. Deswegen haben wir 2010 gesagt, als von der damaligen Bundesregierung die Krise in Griechenland noch negiert wurde: Bevor es Kredite von europäischen Staaten gibt, muss es erst einmal eine Beteiligung der Gläubiger, das heißt der Banken und der privaten Investoren, geben. Dies ist leider nicht geschehen. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 16.07.2015

(...) Wir haben gute Gründe, warum Scientology in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt ist und viele weitere europäische Länder verfahren genauso. Ich bleibe dabei: Es ist nicht meine Aufgabe, anderen Staaten zu diktieren, welche Religionsgemeinschaften sie aus welchen Gründen anerkennen, auch wenn ich selbst eine Regelung wie in Deutschland für wünschenswert halte. (...)

Portrait von Kathi Petersen
Antwort von Kathi Petersen
SPD
• 16.07.2015

(...) Sie helfen lediglich, den sog. Grexit zu verhindern, der vor allem für Griechenland fatale Folgen hätte. Das Land bräuchte einen Schuldenschnitt und Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen und die wirtschaftliche Entwicklung fördern. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 16.07.2015

(...) Wie wir es auch drehen und wenden: Es gibt die eine richtige Lösung für Griechenland nicht, mit der wir auf einen Schlag die Krise Griechenlands lösen und damit die Lebenswirklichkeit der griechischen Bevölkerung verbessern. Wir müssen in kleinen Schritten denken – und das bedeutet für mich auch, dass wir nun über ein drittes Hilfspaket abstimmen, das zunächst einmal die Liquidität Griechenlands garantiert und dadurch Investitionen ermöglicht. (...)

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