Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 20.08.2014

(...) Lassen Sie mich mit einigen persönlichen Worten schließen. Ich möchte Sie ermutigen die vielfältigen Informationsangebote der Öffentlich-Rechtlichen in Anspruch zu nehmen, die im Vergleich zu Privatsendern nur sehr wenig durch Werbung belastet sind. Ich bin dankbar, dass über diese Programme alle Bürger eine Grundversorgung mit Informationen haben und zum Beispiel die sagenhafte Fußball-WM genießen konnten, auch wenn Sie sich nicht leisten können oder möchten Bezahlsendern dafür Geld zu geben. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.07.2014

(...) Darauf bezieht sich Frau Göring-Eckardt in ihrer Äußerung. Eine Abschaffung der Erbschaftssteuer steht nicht zur Debatte. Das Gutachten soll gerade dabei unterstützen ein tragfähiges, verfassungsfestes und grünes Modell für die Erbschaftssteuer zu entwickeln, allerdings gibt es dafür keine einfachen Lösungen. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2014

(...) Bis Februar 2015 kann es aus meiner Sicht keinen belastbaren Planungsstand geben, der eine substantielle Beurteilung der Kosten, Chancen und Risiken erlaubt. Ein Referendum parallel zur Bürgerschaftswahl ist für uns daher keine Option – es muss zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Die Hamburgerinnen und Hamburger müssen ihre Entscheidung auf einer vernünftigen Grundlage treffen können. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 27.07.2016

(...) Ich bin auch sehr gegen Lohndumping oder gegen eine zu schlechte Bezahlung der Beschäftigten. Aber der Weg, der jetzt gewählt worden ist, also einen politisch festgelegten Mindestlohn zu beschließen, den halte ich für grundsätzlich falsch. (...)

Gabriele Hiller
Antwort von Gabriele Hiller
DIE LINKE
• 09.07.2014

(...) Und gerne würde ich den ÖRR in Deutschland reformieren. Das sollte dann Werbefreiheit einschließen, transparenten Umgang mit Finanzen, Diskussion zu Fußballübertragungsrechten, Fragen nach den Inhalten von "Unterhaltung" im Fernsehen, der Finanzierung von Sendungen in Töchter-GmbH der Sender, der Abgrenzung zu privaten Rundfunksendern, und vieles andere mehr. (...)

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