Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 05.12.2014

(...) Das Land Bremen plant den Bau eines Offshore-Terminals in Bremerhaven; ich vermute, dass Sie sich darauf in Ihrer E-Mail beziehen. Die Stadt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Offshore-Standort entwickelt, und zahlreiche Unternehmen haben sich hier angesiedelt. (...) Es ist nicht zu unterschätzen, dass die Reedereien – national und international – eine gewisse Zeit brauchen, um ihre Planungen entsprechend umzustellen; dies wurde möglicherweise zunächst zu optimistisch betrachtet. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 02.12.2014

(...) Der "Soli" ist nicht zweckgebunden, sondern fließt in den allgemeinen Bundeshaushalt. Allerdings erhalten die Länder aus dem Solidarpakt II bis 2019 Sonderzuweisungen des Bundes zur Stärkung der Wirtschaftskraft und zur Schließung der Infrastrukturlücke. (...)

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