Frage an Marcus Bosse von Oswald Hermann B. bezüglich Finanzen
Für die Zusammenlegungen von Gemeinden und Kreisen, zahlt Niedersachsen, Milionen von €. Für mehr Lehrerstunden aber nicht. Woher kommt dieses Geld?
Frhe Festtage
Sehr geehrter Herr Bremer,
das ist so nicht ganz richtig, denn Niedersachsen investiert in beides:
Bildung und Kommunen.
Der Kultusetat in Niedersachsen hat in diesem Jahr ein Volumen von über
5,3 Milliarden Euro und ist damit im Vergleich zum Vorjahr nochmals um
etwa 2% gestiegen. Damit investiert Rot-Grün rund 110 Millionen Euro mehr
in den ohnehin schon größten Einzeletat und setzt damit klare Schwerpunkte
im Bereich Bildung.
Gleichzeitig unterstützt die Landesregierung die Niedersächsischen
Kommunen, indem sie finanzielle Anreize in Form von Entschuldungshilfen
setzt, wenn entsprechende Kommunen ihrerseits Verwaltungsstrukturen
kosteneffizienter gestalten. Die kommunale Handlungsfähigkeit
flächendeckend wiederherzustellen gehört zu den großen Zielen der
Landesregierung.
Ich wünsche Ihnen eine ruhige Weihnachtszeit und einen guten Start in ein
gesundes und erfolgreiches Jahr 2015.
Weitere Fragen an Marcus Bosse
Warum Gegenteiliges behauptet wird, entzieht sich meiner Kenntnis.
(...) Aktuell sind Landesförderungen an die Kommunen für die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners nicht vorgesehen. (...)
(...) Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich allerdings noch keinen Grund zur Sorge. Es gibt ausreichend Reserven, um die Trockenphase ohne nennenswerte Einschränkungen zu überstehen. (...)
(...) Gegen die Auswirkungen der Massentierhaltung gibt es deutlich weniger gesetzliche Möglichkeiten. Hier gelten vorrangig die Gesetze des Marktes, bei denen am Ende der Verbraucher entscheidet. (...)