Frage an Gunther Krichbaum von Rainer B. bezüglich Finanzen
Welche Einnahmen ergeben sich aus dem "Soli" in der Prognose von 2015 - 2019
jeweils jährlich ?
Wieviel % dieser Einnahmen 2015 - 2019 werden für die neuen Bundesländer (ehemalige "DDR") eingesetzt ?
Wie werden der verbleibenden Resteinnahmen zu 100 % Soli-Prognose verwendet ?
Vielen Dank für die Information.
Sehr geehrter Herr Brohl,
Herr Krichbaum dankt Ihnen für Ihre Anfrage und hat mich gebeten, Ihnen die gewünschten Informationen zukommen zu lassen.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesministerium für Finanzen hat Anfang November die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung veröffentlicht. Sie finden diese unter
Die Zahlen zum "Soli" stehen in Tabelle 5.
Der "Soli" ist nicht zweckgebunden, sondern fließt in den allgemeinen Bundeshaushalt. Allerdings erhalten die Länder aus dem Solidarpakt II bis 2019 Sonderzuweisungen des Bundes zur Stärkung der Wirtschaftskraft und zur Schließung der Infrastrukturlücke. Der "Rest" dient dem Bund zur Finanzierung seiner allgemeinen Ausgaben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carsten Buchholz
-Büroleiter-
Büro Gunther Krichbaum
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