(...) Durch das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist die Grundlage für ein neues, gerechtes und einfaches System der sozialen Grundsicherung. Jeder soll monatlich einen Geldbetrag bekommen, der eine sichere Existenz in Würde und eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. (...)
Sehr geehrte Herr Langenstück,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Gelingen kann dies allerdings nur durch den Abbau der Verschuldung und die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung. Notwendig ist dabei ein Wachstum durch Strukturreformen. Die Ursachen der Krise, nämlich die hohe Verschuldung und die fehlende Wettbewerbsfähigkeit mancher Länder in Europa müssen behoben werden. (...)
(...) Um die in der Studie empfohlene Vergütungserhöhung in Höhe von 15 Prozent möglichst rasch umzusetzen, haben wir diese Regelung mit in den Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten“ (BT-Drs. 18/10485) aufgenommen. (...)
Sehr geehrter Herr Langenstück,