Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg L. • 18.02.2016
Antwort von Angelika Glöckner SPD • 01.03.2016 (...) Juli 2014 in St. Goarshausen verabschiedeten Satzung der Verbandsgemeinde Loreley erhalten Verbandsgemeinderatsmitglieder, Ausschussmitglieder, ehrenamtliche Beigeordnete sowie Feuerwehrangehörige eine Entschädigung für ihr Engagement. Diese Entschädigungen betragen pro Sitzung zwischen zwanzig und dreißig Euro. (...)
Frage von Kurt C. • 18.02.2016
Antwort von Ralf Seekatz CDU • 09.03.2016 (...) Rheinland-Pfalz hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Wir haben in diesem Jahr wesentlich mehr Steuergelder eingenommen, als in den vergangenen Jahren. (...)
Frage von Juergen V. • 18.02.2016
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 12.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte: Die Praxis der Cum-ex-Geschäfte erfolgte vor meiner Zeit als Verwaltungsrätin bei der Bank Sarasin und unter dem Voreigentümer, so dass ich hierauf keinen Einfluss hatte. Auch gehöre ich als Vorsitzende des Entwicklungsausschusses und als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien nicht den relevanten Gremien für die Bankenaufsicht im Bundestag an. (...)
Frage von Richard T. • 18.02.2016
Antwort ausstehend von Michael Pfahler LKR Frage von Manfred A. • 18.02.2016
Antwort von Heiko Schmelzle CDU • 16.03.2016 (...) " Es ist zutreffend, dass das Körperschaftssteueraufkommen von 22,9 Mrd. (...) € im Jahr 2009 zurückgegangen ist. (...)
Frage von Max M. • 17.02.2016
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 18.02.2016 (...) Es geht in dem von Ihnen zitierten Artikel nicht darum, dass der Bund – wie Sie missverständlich schreiben – „wegen Flüchtlingen“ den gesetzlichen Krankenkassen weniger Mittel überweisen würde. Das ist nicht der Fall. (...)