Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Wendland
Antwort von Simone Wendland
CDU
• 12.04.2017

(...) Sehr geehrter Herr Herrmans! Danke für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: Ich will darauf achten, dass bei Gesetzesvorhaben Rücksicht auf die besonderen Eigenschaften des Münsterlandes, wie unsere mittelständische Wirtschaftsstruktur und Landwirtschaft genommen wird. Der Landesentwicklungsplan ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Belange unserer Region nicht berücksichtigt wurden weil er die Wachstumschancen unserer Region behindert. (...)

Portrait von Josefine Paul
Antwort von Josefine Paul
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2017

(...) Gleichzeitig ist uns daran gelegen die Westfälische Identität und das Zusammengehörigkeitsgefühl in Westfalen weiter auszubauen. Hierfür werden wir auch zukünftig regionaler Projekte fördern, die die Regionen Südwestfalen und Münsterland weiter stärken. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 19.04.2017

(...) Die Berechnung des Einheitswertes und seine völlig überholten Wertberechnungen sind schon seit Jahren ein ständig wiederkehrendes Problem sowohl in der Politik als auch in der Rechtsprechung. Weil aber an einer Neufestsetzung der Einheitswerte so viele Steuerentscheide (Grundsteuer, Grunderwerbssteuer, Erbschaftssteuer), Sicherheiten für Kredite Berechnungen von Betriebsvermögen - und -kapital hängen, ist es keine einfache Entscheidung, diese Werte zu ändern. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 25.04.2017

(...) SPD und CDU/CSU sind sich im Grundsatz einig, dass es beim Kindergeld für EU-Ausländer Änderungen geben sollte. Wenn die Kinder nicht in Deutschland leben, sondern in ihrer Heimat, sollte auch das Kindergeld auf dem Niveau des Herkunftslandes ausgezahlt werden. (...)

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