Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker U. • 28.05.2019
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 20.06.2019 (...) In meiner Pressemitteilung (https://www.sarah-ryglewski.de/system/files/documents/190327_pressemitteilung_provisionsdeckel_sarah_ryglewski_mdb.pdf) ist die Formulierung so auch nicht enthalten. Vielmehr ist es so, dass sich die Notwendigkeit einer Provisionsdeckelung für Lebens- und Restschuldversicherungen aus der wissenschaftlichen Evaluierung des Lebensversicherungsreformgesetzes heraus begründet. Der Evaluierungsbericht hat klar gezeigt, dass hier auf der Kostenseite noch nicht genug passiert ist. (...)
Frage von Mirko H. • 27.05.2019
Antwort von Sören Pellmann DIE LINKE • 17.06.2019 (...) Grundlegend wollen wir Einkommen unter 7100€ brutto (Steuerklasse 1) entlasten. Eine gesonderte Reichensteuer sehen wir dafür in zwei Stufen vor. Zum einen wollen wir 60% Steuern auf die Teile des zu versteuernden Einkommens oberhalb von etwa 260.000 ansetzen. (...)
Frage von Anne S. • 27.05.2019
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.06.2019 (...) Sie müssen sich teils finanzieren und werden teils subventioniert. Der Staat soll sich aber wegen der Pressefreiheit nicht einmischen. Deshalb sind besondere Konstruktionen gefunden worden. (...)
Frage von rosa l. • 27.05.2019
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 10.07.2019 (...) Geplant ist nun, das Stadion zu einer inklusiven Sportanlage umzubauen. Ein Umbau ist ohnehin dringend notwendig. (...)
Frage von Andreas H. • 25.05.2019
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD Frage von Michael T. • 25.05.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 13.06.2019 (...) Darin werden bei Frage 2 "Welche Leistungen in welcher höher sind nach Kenntnis der Bundesregierung von den in Frage 1 genannten Instituten jeweils wann an den Staat zurückgeflossen" die Empfänger der Hilfe (Banken wie beispielsweise die Commerzbank AG und die Hypo Real Estate) mit Art der Hilfe und Datum der Rückflüsse, Höhe der Rückflüsse, ausstehenden Leistungen und Risiken gelistet. (...)
