Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 06.04.2020

Ihr Beispiel mit der Feuerversicherung gefällt mir gut. Sie schreiben: „Wenn ich für mein Eigenheim eine Feuerversicherung abschließe, bin ich doch kein Spekulant, der darauf setzt oder hofft, dass mein Haus abbrennt. Aber wenn mir das doch passiert, habe ich zumindest einen Ausgleich für meine finanziellen Schäden.“

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 21.02.2020

(...) Für die insgesamt aufkommensneutrale Umsetzung der neuen Grundsteuer werden wir mit Blick auf die Entwicklung der Wohnkosten alle Anstrengungen unternehmen, erhebliche Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter, Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Verwerfungen am Immobilienmarkt zu vermeiden. Die Finanzbehörde hat in diesem Zusammenhang bereits angekündigt, dass sie ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg prüfen will und steht dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. (...)

Frage von Hans-Rudolf R. • 20.02.2020
Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 31.03.2020

(...) Da Großbritannien durch den Brexit kein Mitglied der Europäischen Union mehr ist, muss es natürlich auch keine Beitragszahlungen an die EU mehr leisten. Die Beitragszahlungen des Vereinigten Königreiches beliefen sich in den letzten Jahren auf ca. 14 Milliarden Euro im Jahr. Gleichzeitig ist Großbritannien aber auch nicht mehr berechtigt, Mittel aus dem EU-Haushalt abzurufen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 05.03.2020

Ihre Nachfrage in Bezug auf die Anmietung des ehemaligen LINDE-Gebäudes für das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration kann ich Ihnen wie folgt beantworten:

Die Vermieterin hat bekräftigt, dass sie an der Vertraulichkeit ihrer Geschäftsdaten festhält.

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