Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 24.01.2007

(...) Die so genannte Flat Tax wurde im Rahmen des letzten Bundestagswahlkampfes intensiv diskutiert. Hierbei wurden auch viele oder falsche Informationen über die Flat Tax kund getan, die man im Nachhinein als Wahlkampftaktik bezeichnen kann, die aber sicherlich nicht sachlich waren. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 24.04.2007

(...) Gemäß Koalitionsvertrag soll eine Besoldungsordnung angestrebt werden, die den besonderen Anforderungen an den Soldatenberuf gerecht wird. Dies könnte in einer eigenen Besoldungsordnung geregelt werden, muss aber nicht, wenn man in der bestehenden Besoldungsordnung mehr auf die Eigenheiten des Soldatenberufs abhebt. (...)

Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort von Johann-Henrich Krummacher
CDU
• 30.01.2007

(...) vielen Dank für Ihre Mail vom 19.01.07 zum Thema "Mineralölsteuererhöhung im Kontext des Golfkrieges 1991/1992". Richtig ist, dass Bundeskanzler Helmut Kohl öffentlich die damalige Erhöhung der Mineralölsteuer mit einer finanziellen Beteiligung Deutschlands an der Umsetzung der UN-Resolutionen im Rahmen des so genannten zweiten Golfkrieges in Zusammenhang gebracht hat. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 30.01.2007

(...) Was Ihre Kritik an den fehlenden Zahlen zum realen Nettoeinkommen in Euro anbetrifft: Wir greifen bei unserer Arbeit auf die Zahlen des Statistischen Bundesamtes und wie gesagt der OECD zurück. Die Statistiker arbeiten sauber, auf der Basis gleicher Ausgangsvoraussetzungen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 13.02.2007

(...) muss in das Reich der Mythen, Legenden und unbegründeten Vorurteile verwiesen werden! Mich überrascht, wie hartnäckig sich solche Gerüchte, die durchaus geeignet sind, Fremdenfeindlichkeit zu fördern, halten. Es gab zwar mal die Möglichkeit zinsverbilligter Einrichtungsdarlehen an Aussiedler/innen beim erstmaligen Bezug einer Wohnung - dies wurde jedoch bereits im Jahr 1992 (!) abgeschafft. (...)

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