Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 08.02.2007
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 09.03.2007 (...) In Bezug auf die von Ihnen angesprochene ausgebliebene Rentenerhöhung kann ich Ihnen mitteilen, dass nach den Nullrunden der letzten Jahre im Juli dieses Jahres erstmals auch wieder eine Erhöhung der Renten um ca. 0,5 Prozent geplant ist. (...)
Frage von Dieter W. • 08.02.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 21.02.2007 (...) Das Anpassungsverfahren wurde zwischenzeitlich mehrfach geändert, so etwa durch den Wechsel von der Brutto- zur Nettolohnanpassung. Seit Ende der neunziger Jahre wird dieses Grundprinzip der Teilhabe der Rentner an der Einkommensentwicklung der Beitragszahler dadurch modifiziert, dass im Hinblick auf die demographische Entwicklung ein Korrekturfaktor (zunächst: Demographischer Faktor, später: Nachhaltigkeitsfaktor) in die Rentenanpassungsformel eingebaut worden ist. (...)
Frage von Bernd K. • 06.02.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 08.02.2007 (...) Es geht in Ihrer Mail konkret um einen Dienstwagen, der auch privat gefahren wird. Ein privat genutzter Dienstwagen ist Bestandteil des Einkommens und muss versteuert werden. Demzufolge wird pro Monat ein Prozentsatz des inländischen Bruttolistenpreises zum Zeitpunkt der Erstzulassung des Fahrzeuges pauschal besteuert, zuzüglich eventueller Sonderausstattungen. (...)
Frage von Klaus R. • 06.02.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 16.02.2007 (...) Die Praxis der Evangelischen Kirche müssen Sie selbst einschätzen. Es ist aber generell so, dass man den Austritt aus einer Kirche, einem Verein oder einer Partei nachweisen können muss. Allerdings hat nur die Kirche die Möglichkeit direkt zu vollstrecken, deshalb lassen es die anderen sein. (...)
Frage von Klaus R. • 06.02.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2007 (...) Ihrer konkreten Frage bin ich nachgegangen. Mit dem Austritt aus der Kirche entfällt die Kirchensteuerpflicht. Dieser Grundsatz bindet auch die Finanzbehörden in Berlin. (...)
Frage von Hauke F. • 06.02.2007
Antwort von Reinhard Loske Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2007 (...) Entsprechend hat die Regierung nach langer Diskussion einen Gesetzentwurf vorgelegt, der allerdings Schwächen hat und wichtige Fragen offen lässt. Derweil geht der besonders von der SPD verteufelte Verkauf kommunaler Wohnungen an internationale Finanzinvestoren munter weiter. Dabei tut die SPD so, als ob die jetzige Regelung diese Entwicklung bremsen würde – ein Irrtum. (...)