Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Diron,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.

Sehr geehrter Herr Neuhaus,

ich bedanke mich herzlich für das freundliche Telefonat, das wir soeben in dieser Angelegenheit geführt haben.

Sehr geehrter Herr Säger,

ich bedanke mich herzlich für das freundliche Telefonat, das wir soeben in dieser Angelegenheit geführt haben.

(...) Für eine Neuregelung ist wichtig, dass eine verfassungsfeste Regelung gefunden wird, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleich und vor allem gerecht behandelt. Über eine Neuregelung, welche die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berücksichtigt wird allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode beraten werden, so dass die "alte" Pendlerpauschale bis Ende des Jahres 2009 weiter Gültigkeit besitzt. (...)

(...) Denn wir vergleichen uns aus guten Gründen mit den freien Berufen, nicht mit Beamten. Das bedeutet: Jeder Abgeordnete sollte nach einer Diäten-Reform von dem, was er während seiner Amtszeit bekommt, selbst für seine Altersversorgung aufkommen. Das wäre eine entscheidende vertrauensbildende Maßnahme der Politik. (...)