Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 19.11.2007

(...) Mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes werden die Diäten der Bundestagsabgeordneten erstmals seit fünf Jahren angehoben. (...) Die Anhebung halte ich für angemessen, zumal jeder das Recht hat, sich als Abgeordneter für den Deutschen Bundestag zu bewerben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 08.11.2007

(...) Aber alles, was verteilt werden soll, muss vorher erwirtschaftet werden. Deshalb sind der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung und Beseitigung von Armut. Der Aufschwung geht bisher größtenteils an den Langzeitarbeitslosen vorbei. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 09.11.2007

(...) Um nur den Endenergieverbrauch der KFZ zu erhalten, sind von diesem Betrag mindestens der Schienen- der Luftverkehr sowie die Schifffahrt abzuziehen. Ferner sind mir keine Studien bekannt, nach denen ein temporäres KFZ-Nutzungsverbot in Deutschland einen signifikanten Erfolg für die Senkung der Energiepreise verspräche. Sollten Ihnen andere gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, würde ich mich über eine Mitteilung an mein Bundestagsbüro freuen. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 15.11.2007

(...) Monatsgehalt) erhalten. Und was die Wochenarbeitszeit betrifft, kann ich einen Maßstab von 38 oder 40 Stunden an meine Arbeit nicht anlegen, das sich die mit dem Mandat verbundenen Aufgaben im Bundestag resp. in der Fraktions- & Ausschussarbeit wie auch im Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger in dem Zeitumfang nicht erfüllen lassen. (...)

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