Frage an Arnold Vaatz von Michael K. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Vaatz,
mich würde Ihre Meinung zum derzeit "brandaktuellen" Thema der geplanten Diätenerhöhung, nein, Anpassung, für Mitglieder des Deutschen Bundestages interessieren. Sie sind ja von einer solchen Anpassung direkt positiv betroffen, halten Sie es für angebracht, die Abgeordnetenbezüge, die ohnehin schon relativ hoch sind, dermaßen zu erhöhen - während auf die Normalbürger immer neue Belastungen zu kommen?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüße, Michael Kreiser
Sehr geehrter Herr Kreiser,
vielen Dank für Ihre e-mail über abgeordnetenwatch.
Mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes werden die Diäten der Bundestagsabgeordneten erstmals seit fünf Jahren angehoben. Diese Anhebung soll in zwei Schritten am 01.01.2008 um 330 Euro und am 01.01.2009 um 329 Euro erfolgen. Mit diesen Erhöhungen wird die gesetzliche Orientierungsgröße von Bürgermeistern mittlerer Kommunen oder von Richtern an Bundesgerichten erreicht. Derzeit liegen die Diäten etwas 12 % (ca. 900 Euro) hinter dieser gesetzlichen Orientierungsgröße.
Die Anhebung halte ich für angemessen, zumal jeder das Recht hat, sich als Abgeordneter für den Deutschen Bundestag zu bewerben.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
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