Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 12.11.2007
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 14.11.2007

(...) Die überwiegende Ablehnung der Diätenerhöhung liegt nach meiner Einschätzung vor allem daran, dass bei allen bisherigen Diätenerhöhungen nicht nachvollziehbar war, warum die Diäten ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt und um die entsprechende Höhe angehoben wurden. Dieses Problem wird mit der nun geplanten Diätenerhöhung gelöst, indem die Diäten und ihre weitere Entwicklung an die Bezüge von einfachen Bundesrichtern und Bürgermeistern kleinerer Städte angepasst werden (Besoldungsgruppe R6/B6). (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 15.11.2007

(...) So sehr ich Ihren Unmut verstehen kann, was diese Vorgänge betrifft, kann ich mich dazu nicht qualifiziert äußern. Als Bundestagsabgeordnete habe ich mich immer für das Ganztagsschulprogramm eingesetzt und mit Freude zur Kenntnis genommen, dass auch in meine Region beträchtliche Mittel geflossen sind. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 12.11.2007

(...) Ich denke, dass mein Arbeitsaufwand und meine Verantwortung als Abgeordnete durchaus mit der Belastung der genannten Bürgermeister zu vergleichen sind. Die Diäten wurden zuletzt Anfang 2003 angehoben. Wegen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren hat der Bundestag zurecht darauf verzichtet, die Diäten anzugleichen. (...)

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