Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland E. • 12.11.2007
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 15.11.2007 (...) So sehr ich Ihren Unmut verstehen kann, was diese Vorgänge betrifft, kann ich mich dazu nicht qualifiziert äußern. Als Bundestagsabgeordnete habe ich mich immer für das Ganztagsschulprogramm eingesetzt und mit Freude zur Kenntnis genommen, dass auch in meine Region beträchtliche Mittel geflossen sind. (...)
Frage von Peter-Christian D. • 12.11.2007
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Walter J. • 11.11.2007
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 14.01.2008 (...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen war seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die jetzt erfolgte Anhebung der Diäten zum 01. (...)
Frage von Walter J. • 11.11.2007
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 12.11.2007 (...) Ich denke, dass mein Arbeitsaufwand und meine Verantwortung als Abgeordnete durchaus mit der Belastung der genannten Bürgermeister zu vergleichen sind. Die Diäten wurden zuletzt Anfang 2003 angehoben. Wegen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren hat der Bundestag zurecht darauf verzichtet, die Diäten anzugleichen. (...)
Frage von Josef D. • 11.11.2007
Antwort von Alois Karl CSU • 15.11.2007 (...) Überlegungen aus dem Finanzministerium gehen dahin, den geminderten Mehrwertsteuersatz insgesamt aufzuheben. Dies ist allerdings weder beschlossene Sache noch wird sich das durchführen lassen. (...)
Frage von Eberhard H. • 11.11.2007
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 16.11.2007 (...) Der Steigerungssatz der Altersentschädigung, der bis 1995 noch 4 Prozent der Abgeordnetenentschädigung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag betrug, wird also von jetzt 3 Prozent weiter auf 2,5 Prozent herabgesenkt. Der Höchstsatz der Altersentschädigung von nunmehr 67,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung wird künftig erst nach 27 und nicht wie bisher bereits nach 23 Mandatsjahren erreicht. (...)