Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Wilhelm F. • 21.11.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.11.2007 (...) Ja, genau das habe ich kundgetan und ich habe auch kundgetan, dass ich mich in der Fraktion gegen die Diätenerhöhung einsetzen werde. Nachdem ich dies getan habe, habe ich leider erkennen müssen, dass sich die Mehrheit der Fraktion für die Diätenerhöhung ausgesprochen hat. Ich habe daher der Fraktionsdisziplin folgend ebenfalls für den Antrag gestimmt. (...)
Frage von Fabian S. • 21.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.11.2007 (...) man kann lange darüber streiten, welches Gehalt für einen Bundestagsabgeordneten angemessen ist. Nicht Wiefelspütz ist wichtig, das Amt freilich, das er bekleidet, ist ein Spitzenamt in einem Staat mit 82 Millionen Einwohnern. Der Deutsche Bundestag ist das wichtigste Verfassungsorgan dieses Landes. (...)
Frage von Friedrich H. • 20.11.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 21.11.2007 (...) In diese Richtung zielt auch meine zweite, von Ihnen zitierte Bemerkung: Gerade weil sich der Nutzen der kirchlichen Arbeit nicht alleine und erst recht nicht erschöpfend in Preisen oder Tarifen abbilden lässt, sind mir ethische Bewertungskategorien wichtiger als die fiskalisch notwendige oder erwünschte Festsetzung von Transferleistungen. (...)
Frage von Arndt von B. • 20.11.2007
Antwort ausstehend von Gerd Andres SPD Frage von Karl B. • 20.11.2007
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 05.02.2008 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Stahlhut J. • 20.11.2007
Antwort von Dieter Grasedieck SPD • 27.11.2007 (...) Kritisiert wird vor allem, dass die Abgeordneten selbst über die Höhe von Entschädigung und Altersentschädigung entscheiden. Im Rahmen des geltenden Grundgesetzes ist es nicht möglich, die Entscheidung über die Höhe der Diät auf andere zu übertragen, obwohl auch viele Abgeordnete angesichts der meist kritischen Öffentlichkeit eine solche Übertragung der Entscheidung befürworten. (...)