Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nelly M. • 15.01.2008
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe Bündnis 90/Die Grünen • 29.01.2008 (...) Richtig ist, dass am Poppenbüttler Bahnhof eine P+R-Anlage gebraucht wird. (...) Pikant ist, dass der ECE als Betreibergesellschaft des benachbarten Alstertal-Einkaufzentrums (AEZ) die Möglichkeit eingeräumt wird, im Falle einer Nichtauslastung der P+R-Anlage Stellplätze zu erwerben. (...) Die GAL bezweifelt deshalb die Rechtmäßigkeit des Verfahrens. (...)
Frage von Tanja G. • 15.01.2008
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 24.01.2008 (...) in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen versichern, dass weder der Einfluss der Kirchen, noch eine vermeintliche Beeinträchtigung meiner Wiederwahlaussichten irgendeinen Einfluss auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 07.01.2008 gespielt haben. (...)
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Jürgen Eggers DIE LINKE • 24.01.2008 (...) das Finanzloch dass durch die damalige Landesregierung den Kommunen aufgedrückt wurde hat meiner Meinung nach Methode. Der aktuelle Fall Nokia zeigt, dass es in unserem Lande Gesetze gibt, die die Industrie schützt. Die Zeche zahlt der Steuerzahler oder die Kommunen im Fall Ilsede/Lahstedt. (...)
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 Sehr geehrter Herr Paulmann,
diese Frage hat wohl den falschen Adressaten gefunden.
Ich bin leider noch (!) nicht Vertreter meines Heimatlandes in einem poltischen Gremium.
Frage von Werner P. • 14.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 20.01.2008 (...) man kann sagen, dass die Revitalisierung den Gemeinden aufgedrückt wurde. Fakt ist aber auch, dass die Ratsmitglieder beider Gemeinden ihre Zustimmung zum Kauf des Hüttengeländes gegeben haben und dass der Kauf aus Bedarfszuweisungen des Landes finanziert wurde. (...)
Frage von Günther B. • 14.01.2008
Antwort von Detlef Tanke SPD • 15.01.2008 Hallo Herr Bothe,
Bin erst gestern über ihre Frage benachrichtigt worden.
Schön, dass Sie mir eine solch leichte Frage stellen.
Der Schuldenberg ist unter der CDU stärker gewachsen:
11 Mrd € in nur fünf Jahren!