Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Prüter-Rabe
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.01.2008

(...) Richtig ist, dass am Poppenbüttler Bahnhof eine P+R-Anlage gebraucht wird. (...) Pikant ist, dass der ECE als Betreibergesellschaft des benachbarten Alstertal-Einkaufzentrums (AEZ) die Möglichkeit eingeräumt wird, im Falle einer Nichtauslastung der P+R-Anlage Stellplätze zu erwerben. (...) Die GAL bezweifelt deshalb die Rechtmäßigkeit des Verfahrens. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 24.01.2008

(...) in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen versichern, dass weder der Einfluss der Kirchen, noch eine vermeintliche Beeinträchtigung meiner Wiederwahlaussichten irgendeinen Einfluss auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 07.01.2008 gespielt haben. (...)

Antwort von Jürgen Eggers
DIE LINKE
• 24.01.2008

(...) das Finanzloch dass durch die damalige Landesregierung den Kommunen aufgedrückt wurde hat meiner Meinung nach Methode. Der aktuelle Fall Nokia zeigt, dass es in unserem Lande Gesetze gibt, die die Industrie schützt. Die Zeche zahlt der Steuerzahler oder die Kommunen im Fall Ilsede/Lahstedt. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 18.01.2008

Sehr geehrter Herr Paulmann,

diese Frage hat wohl den falschen Adressaten gefunden.

Ich bin leider noch (!) nicht Vertreter meines Heimatlandes in einem poltischen Gremium.

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 20.01.2008

(...) man kann sagen, dass die Revitalisierung den Gemeinden aufgedrückt wurde. Fakt ist aber auch, dass die Ratsmitglieder beider Gemeinden ihre Zustimmung zum Kauf des Hüttengeländes gegeben haben und dass der Kauf aus Bedarfszuweisungen des Landes finanziert wurde. (...)

E-Mail-Adresse