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Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.05.2008

(...) Ihre Ironie in allen Ehren, aber ich habe nicht gesagt, dass ich sauer bin, dass Abgeordnete über ihre Diäten selber entscheiden müssen, sondern habe zum Ausdruck gebracht, dass es bessere Varianten gäbe. Eine unabhängige Kommission, die über die Diäten entscheidet, wäre m. E. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.05.2008

(...) ich verkaufe niemanden für dumm und mit "nicht mehr solidarischen Grüßen" sowie Verachtung sind für mich keine Diskussionsgrundlagen. Auch verdiene ich nicht nebenher Etwas dazu, mein Terminkaldender als Mandatsträgerin und stellvertretende Parteivorsitzende ist reichlich gefüllt. "Könnte es nicht sein, dass die übergangenen Wähler in Deutschland einfach DIE Politiker abwählen und in die Wüste schicken, die sich bereichern wollten? (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 14.05.2008

Sehr geehrter Herr Holleczek,

haben auch Sie Dank für Ihre E-Mail zum Thema Diätenerhöhung. Ich darf Sie bitten, meinen Standpunkt der Antwort an Herrn Riester zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hermann Gröhe

Frage von Michael M. • 10.05.2008
Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 15.05.2008

(...) Gleichwohl nehme ich Ihre Rückmeldung sehr ernst und werde sie in meine weiteren Überlegungen einbeziehen. Dabei bin ich den seitens der Gerichte gegen die Pendlerpauschale aufgeführten Argumenten aufgeschlossen. Ich bitte aber auch, nicht zu vergessen, dass für Menschen, die ihren Wohnort in der Nähe ihres Arbeitsplatzes haben und dafür oftmals deutlich höhere Mieten zahlen müssen keinerlei steuerliche Vergünstigung besteht. (...)

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