Frage an Marlene Mortler von Steffen G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Mortler,
vielen Dank für die Beschäftigung mit meinen Fragen.
Dass Sie sich nicht zu den Kosten der diversen Kriegseinsätze der Bundeswehr äußern wollen (oder schlimmstenfalls können) gibt mir natürlich zu denken. Sie wissen es nicht - stimmen also Ausgaben zu, deren Ausmaß Ihnen nicht bekannt ist. Vertrauen aber auf diejenigen, die diese Ausgaben festlegen - eine erstaunliche Einstellung. In Amerika weiß der Steuerzahler, was die Kriege kosten - was unterscheidet den amerikanischen vom deutschen Steuerzahler - zumal ein großer Teil der deutschen Bevölkerung diese Kriege ablehnt. Aber es hat sich ja nun herumgesprochen, dass deutsche Politiker sich grundsätzlich über den Willen der Bevölkerung hinwegsetzen.
Die "Beantwortung" meiner zweiten Frage bezüglich der "Kontingentrussen" ging auch einigermaßen schief. Zu Ihrer Information: die Bezeichnung hörte ich erstmals in meiner Eigenschaft als Personalvermittler von mehreren jungen Ingenieuren u.a. aus der Ukraine. Nochmals zur Erhellung: diese Ukrainer bezeichneten sich selbst als "Kontingentrussen" (sind weder Russlanddeutsche noch Juden - ich kann hier sehr wohl unterscheiden, es hätte also Ihrer langen Ausführungen, die zudem am Thema vorbeigingen, nicht bedurft), die nach ihrer eigenen Aussage durch die Vermittlung in der Regierungszeit Schröder und unter Mithilfe des Herrn Joschka Fischer nach Deutschland kamen. Ihr Versuch, verehrte Frau Mortler, mich in die rechte und auch antisemitische Ecke zu stellen, dürfte hiermit ad absurdum geführt worden sein. Dass ich dies mehr als peinlich finde, muss ich nicht ausführen. Ich hatte Ihnen eine Frage gestellt, die ich hiermit wiederholen möchte. Ich habe nichts gegen diese Menschen, ich interessiere mich nur für die Kosten derartiger Aktionen, die es ja sicher auch in Zukunft geben wird (natürlich ohne Zustimmung durch die Bevölkerung).
In Erwartung einer Beantwortung meiner Frage(n) verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Steffen Georgi
![Marlene Mortler Portrait von Marlene Mortler](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/marlene_mortler_300.jpg?itok=JxXmlI3c)
Sehr geehrter Herr Georgi,
Kriegseinsätze der Deutschen Bundeswehr gibt es nicht. Die von der Deutschen Bundeswehr im Auftrag des Deutschen Bundestages durchgeführten Auslandseinsätze haben im letzten Jahr rund 1 Milliarde Euro gekostet. Vor allem der Einsatz in Afghanistan mit 466 Millionen Euro trägt zu diesen Ausgaben bei. Es wurden rund 130 Millionen Euro ausgegeben um die Soldaten zu schützen. Die Wünsche der Wähler im demokratischen Staat sind selbstverständlich wichtig für die Richtungsentscheidungen, die bei Wahlen getroffen werden. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterliegen keiner Weisung von außen und sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.
Da es den offiziellen Begriff "Kontingentrussen" nicht gibt, kann ich Ihnen in dieser Frage nicht weiterhelfen. Um im zuständigen Bundesministerium korrekt nachfragen zu können, müsste mir die genaue Art und Weise mitgeteilt werden, auf der die Ukrainer eine Einreiseerlaubnis für Deutschland erhalten haben. Erst dann könnte ich über etwaige Kosten Erkundigungen einholen.
Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler, MdB