Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Hinsken
Antwort von Ernst Hinsken
CSU
• 13.05.2008

(...) Wir sind uns bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung in der Öffentlichkeit besonders kritisch bewertet wird, deshalb ist mit den genannten Besoldungsgruppen eine vergleichbare Bezugsgröße gefunden worden, an der sich die Höhe der Abgeordnetenbezüge orientiert. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf wird dies entsprechend nachvollzogen, allerdings mit jeweils einjähriger Verzögerung. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 27.05.2008

(...) In der Fraktion habe ich der Diätenerhöhung nicht zugestimmt. Wie ich in der Schlussabstimmung im Bundestagsplenum entschieden hätte war für mich noch offen gewesen. (...)

Portrait von Karin Roth
Antwort von Karin Roth
SPD
• 20.05.2008

(...) Ich hatte meine Position dazu bereits am 15.5.2008 gegenüber der Wendlinger Zeitung geäußert, die jedoch erst heute am 20.5.2008 veröffentlicht wurde. Ich weise in dem Artikel darauf hin, dass wir im Herbst letzten Jahres eine Diäten-Erhöhung beschlossen haben und dass eine weitere Erhöhung vor 2010 ausgeschlossen sei. (...)

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