Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther P. • 18.06.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 02.07.2008 (...) Die Bezahlung der Abgeordneten war lange nicht durch eine einheitliche europäische Regelung erfasst, sondern die Abgeordneten wurden in Anlehnung an die Bezüge der nationalen Angeordneten in ihrem Heimatland und aus deren nationalen Haushalten bezahlt. Diese Praxis führte zu großen Unterschieden in der Höhe der Grundbezüge. Deutsche Europaabgeordnete bekommen aktuell wie ihre Bundestagskolleginnen und -kollegen monatlich rund 7.300 EUR. (...)
Frage von Christoph D. • 18.06.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 26.06.2008 (...) Das Ziel der SPD ist es, mittelfristig wieder unter die 36 Prozent an Sozialabgaben zu kommen. Für eine Krankenschwester mit einem monatlichen Einkommen von 2500 Euro bedeutet dies z.B. eine Entlastung von 600 Euro im Jahr. (...)
Frage von Michael M. • 17.06.2008
Antwort von Andreas Jung CDU • 11.08.2008 (...) Zwar hat auch die Erhöhung der Umsatzsteuer von 16% auf 19% ab 2007 zu einer Preissteigerung für den Verbraucher geführt. Dennoch führen die aktuell gestiegenen Kraftstoffpreise auf dem Weltmarkt im Ergebnis insgesamt zu keinen höheren Umsatzsteuereinnahmen für den Staat, da die für die höheren Kraftstoffpreise aufgewendeten Mittel für anderweitigen umsatzsteuerpflichtigen Konsum an anderer Stelle nicht mehr zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 17.06.2008
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 17.06.2008 (...) Die SPD hat sich grundsätzlich zum Ziel gesetzt, den Verbrauch fossiler Brennstoffe einzuschränken. Hierfür sprechen die Begrenztheit der Rohstoffe, als auch die beim Verbrauch entstehende Umweltbelastung. (...)
Frage von Hans Eberhard M. • 17.06.2008
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 20.08.2008 (...) Maßgabe dabei ist, einen Gleichklang zwischen der Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenpensionen zu erzielen. So sind beispielsweise das Renteneintrittsalter für Beamte sowie die Abschläge bei vorzeitigem Ruhestand angehoben worden. Weitere Reformen des Pensionsrechts sind unumgänglich und werden folgen. (...)
Frage von Detlef S. • 16.06.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.06.2008 Sehr geehrter Herr Sonnenberg,