Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef F. • 09.07.2008
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 14.07.2008 (...) Die Erarbeitung alternativer Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung oder die Weiterentwicklung des Systems der Gebührenfinanzierung vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung würde ich grundsätzlich begrüßen. Von zentraler Bedeutung für mich ist dabei, wie oben dargestellt, dass jedes neue Konzept zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einen leistungs- und zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk für eine freie Information und Meinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit sicherstellt. (...)
Frage von Dieter M. • 09.07.2008
Antwort von Achim Großmann SPD • 13.08.2008 (...) Eine gemeinsame Marktbeherrschung der Mineralölkonzerne oder wettbewerbswidriges Verhalten z.B. aufgrund von Absprachen untereinander ist bislang nicht nachgewiesen. Dies bedeutet, dass die Mineralölgesellschaften wie auch andere Unternehmen auf freien Märkten in ihrer Preissetzung grundsätzlich frei sind und bei Preisänderungen keiner Begründungspflicht unterliegen – und zwar sowohl was die Höhe als auch die Häufigkeit der Preisänderungen angeht. (...)
Frage von Peter H. • 09.07.2008
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 09.07.2008 (...) Die steigenden Energiekosten – sei es Strom, Gas oder das Benzin – stellen eine sehr große Belastung für die Haushalte in Deutschland dar. Auch für viele Unternehmen wird dies – etwa bei Speditionen, Taxiunternehmen etc. (...)
Frage von Dieter D. • 08.07.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 15.07.2008 (...) nach Auskunft des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands Brake (OOWV Brake) wurden die Preise für die Abwasserentsorgung erstmals angepasst, seit der OOWV Brake Anfang 2003 die Zuständigkeit für die Abwasserentsorgung im Wangerland übernommen hat. Der Grund für diese Anpassung liegt in den gestiegenen Energiepreisen, die der OOWV Brake auf die Verbraucher umlegt. (...)
Frage von Michael E. • 08.07.2008
Antwort von Maik Reichel SPD • 23.04.2009 (...) Komplexer werden die Möglichkeiten, welche sich mit dem eigentlichen Ölpreis beschäftigen. Hierbei ist es ein offenes Geheimnis, dass der Ölpreis durch den Handel mit Derivaten und verschiedensten Optionsscheinen künstlich in die Höhe getrieben wurde/wird. (...)
Frage von Helmut K. • 08.07.2008
Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms FDP