Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo L. • 17.07.2008
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 21.07.2008 (...) verplant worden. Ich halte es für erforderlich, dass in der nächsten Legislaturperiode die kleinen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben und durch eine Einkommensteuerreform entlastet werden. Bei den Sozialabgaben setzen wir uns für unser Progressivmodell ein. (...)
Frage von Steffen G. • 17.07.2008
Antwort von Marlene Mortler CSU • 17.07.2008 (...) Kriegseinsätze der Deutschen Bundeswehr gibt es nicht. Die von der Deutschen Bundeswehr im Auftrag des Deutschen Bundestages durchgeführten Auslandseinsätze haben im letzten Jahr rund 1 Milliarde Euro gekostet. Vor allem der Einsatz in Afghanistan mit 466 Millionen Euro trägt zu diesen Ausgaben bei. (...)
Frage von Joachim B. • 17.07.2008
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 01.08.2008 (...) die Kritik an der Theorie Gesells wie folgt auf den Punkt gebracht werden: Das entscheidende Defizit des Freigeldes ist die Nichtberücksichtigung der Reproduktionszusammenhänge, deren synthetischer Ausdruck das Geld ist. Am Geld herum zu experimentieren, ohne die sozialen und ökonomischen Reproduktionsbedingungen prinzipiell anzutasten, ist der Versuch, Symptome zu kurieren. (...)
Frage von Arnold D. • 16.07.2008
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 19.12.2008 (...) Was die Besteuerung der in einer Summe ausgezahlten Lebensversicherung betrifft, fehlen mir für eine konkrete Bewertung leider die notwendigen Einzelheiten. So weiß ich nicht, ob es sich hier um den Ausfluß der sogenannten "nachgelagerten Besteuerung" handelt, nach der unversteuert für die Altersvorsorge eingesetzte Beträge in bestimmter Höhe erst besteuert werden, wenn sie zur Auszahlung kommen. Dieses Prinzip wäre, isoliert und unabhängig von der Belastungshöhe betrachtet, nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Detlef F. • 16.07.2008
Antwort ausstehend von Manfred Kolbe CDU Frage von Ulrich H. • 16.07.2008
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD