Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk W. • 22.08.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 03.09.2008 (...) Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die verantwortlichen Manager zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (kfw) hat eine Prüfungsgesellschaft beauftragt, um zu prüfen ob Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können. Die Entlassung des Vorstandes ohne Abfindung ist zumindest eine erste empfindliche Maßnahme gewesen, um das Fehlverhalten zu sanktionieren. (...)
Frage von Dirk W. • 22.08.2008
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Bernd K. • 22.08.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 12.09.2008 (...) Auch ich habe die Entwicklungen auf dem deutschen Finanzmarkt mit Sorge verfolgt. Die Notlage der Deutschen Industriebank AG (IKB) ist von besonderer Relevanz, da hier die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) involviert ist. Die in Bedrängnis geratene IKB ist auf Finanzierungen für mittelständische Unternehmen spezialisiert. (...)
Frage von Christian T. • 22.08.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 25.08.2008 Frage von Adelbert R. • 21.08.2008
Antwort von Wolfgang Ziller DIE LINKE • 22.08.2008 (...) Hartz IV - Empfängern wird Kindergeld angerechnet, während z.B. Millionärs-Familien in Münchner Nobelvierteln dasselbe einsacken dürfen. Dazu kommt, dass nur diejenigen in den Genuss steuerlicher Absetzung kommen, welche genug Einkommen haben und deshalb auch entsprechend hohe Steuern zahlen. (...)
Frage von Heiko M. • 21.08.2008
Antwort von Otto Fricke FDP • 03.09.2008 (...) Dieses besondere Fürsorgeverhältnis führt dazu, dass Beamte im Dienst ordentlich, aber nicht übermäßig alimentiert werden - und dafür im Gegenzug zusätzliche Leistungen erhalten, etwa die Krankenversicherung oder den Anspruch auf eine besonders hohe Pension. Das eigentliche Entgelt des Beamten errechnet sich aus allen diesen Komponenten; es erschöpft sich nicht in dem monatlichen Gehalt. (...)