Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 16.09.2008

(...) Ein solider Haushalt ist die Grundlage für jede gestaltende Politik. (...) Wie Sie sehen, werden die Pensionszahlungen im Bundeshaushalt detailliert und in voller Höhe ausgewiesen. (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 26.08.2008

(...) Andererseits sollten sich die Verantwortlichen endlich einmal die Berichte von Landesrechnungshof und Bund der Steuerzahler zu Herzen nehmen. Ein interessanter - aber leider ziemlich ungehört verhallter - Ansatz von uns war, daß Steuererhöhungen nur noch zulässig sein sollen, wenn gleichzeitig nachweislich mindestens in der gleichen Höhe Verschwendungen abgebaut werden. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 27.08.2008

(...) Gleichzeitig möchte die Gelegenheit aber nutzen, Sie darauf hinzuweisen, dass die FDP-Bundestagsfraktion schon im März einen ganzen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz von Darlehensnehmern vorgelegt hat. So sollte z.B. die Wirksamkeit einer Forderungsabtretung des Darlehensgebers bei vertragsgemäß bedienten Krediten von der Genehmigung der Kreditnehmers abhängen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 01.09.2008

(...) die öffentlich-rechtlichen Sender müssen verantwortungsvoll mit dem Geld der Gebührenzahler umgehen. Das ZDF wird vom Fernsehrat (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker), der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt, kontrolliert. Die Kontrolleure sind auch auf die Mithilfe der Zuschauer angewiesen. (...)

E-Mail-Adresse