Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.12.2008

(...) Einmal das Buch „Armut und Reichtum heute“, in welchem Beiträge von bekannten Wirtschaftswissenschaftlern und von mir enthalten sind. Dabei geht es vor allem um eine Analyse der Armuts- und Reichtumsentwicklung, deren Ursachen und um soziale Alternativen zur gegenwärtigen neoliberalen Agenda-Politik. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 09.10.2008

(...) Das Politikspektakel, das die LINKEN mit ihrem Antrag zur Pendlerpauschale bezwecken wollten, lehne ich entschieden ab. Die programmatischen Eckpunkte der LINKEN fordern eine Politik, die Deutschland international isoliert, die Fundamente des Rechtsstaats und der sozialen Marktwirtschaft gefährdet und eine gute Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands massiv bedroht. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 22.12.2008

(...) Verlustrückträge der Banken gehören in der Tat den Banken selbst. Damit der Bankenrettungsfonds im Falle von Verlusten nicht zu einer riesigen steuerlichen Subvention für die Finanzbranche wird, forderten wir eine Sonderabgabe der Finanzbranche, die je nach wirtschaftlicher Lage jetzt oder später zu zahlen ist. Hinsichtlich der Finanzaufsicht plädieren wir für eine deutliche Kompetenzerweiterung und Personalaufstockung. (...)

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort von Waltraud Lehn
SPD
• 10.10.2008

(...) Ich kann verstehen, dass es befremdlich wirkt, wenn Gewinne auf den Finanzmärkten privatisiert, die Verluste scheinbar sozialisiert werden sollen. Lassen Sie mich kurz den Gedanken dahinter erläutern Im Falle des Bankkonzerns Hypo Real Estate liegt dessen Bilanzsumme mit 400 Milliarden deutlich über dem Bundeshaushalt. Die Bundesregierung hat sich nun -- übrigens gemeinsam mit dem privaten Banksektor -- zu einer Bürgschaft für die HRE entschlossen. (...)

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