Frage von Rudolf B. • 13.01.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
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Frage von Markus H. • 13.01.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 12.02.2009
Sehr geehrter Herr Höchst,
Frage von Georg W. • 13.01.2009
Antwort von Reinhold Hemker SPD • 20.01.2009
(...) Das Programm zur Stärkung der PKW-Nachfrage mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro enthält natürlich eine starke konjunkturelle Komponente. Da kommen tatsächlich und wie von Ihnen vermutet die Argumente der Arbeitsplätze und der Branchenumsätze ins Spiel. (...)
Frage von Wolf B. • 13.01.2009
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 28.08.2009
(...) Ihrer Forderung nach Abschaffung der Hundesteuer kann ich mich nicht anschließen. Auch wenn völlig unbestritten ist, dass die Haltung von Hunden für sehr viele Menschen ein hohe emotionale Bedeutung hat, halte ich eine Besteuerung der Hundehaltung im angemessenen Rahmen für berechtigt. Dabei geht es nicht um Sanierung von Kommunalhaushalten, sondern um einen Obulus für die Kosten, die Hunde durch ihre Ausscheidungen für die Kommune verursachen. (...)
Frage von Kurt W. • 13.01.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 15.01.2009
(...) Grundsätzlich ist zum Einstieg der öffentlichen Hand bei der Commerzbank zu sagen, daß selbstverständlich im Gegenzug zur Absicherung von Belastungen der Bank durch "den Staat" Aktien (25 Prozent plus eine Aktie) in den Besitz der öffentlichen Hand übergehen. Diese Aktien werden auch wieder verkauft - im besten Fall mit Gewinnen. (...)
Frage von Marco C. • 13.01.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 19.01.2009
(...) Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, auch dem Staat etwas zuzuwenden. Für gewöhnlich geschieht dies im Wege etwa von Schenkungen, z. B. (...)