Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 17.07.2009

(...) ich kann mich nur wiederholen: Unser Weg, um Familien besser zu stellen, ist nicht der über den Freibetrag, sondern der über das Kindergeld (beziehungsweise das Schulstarterpaket für Hartz-Empfänger) sowie über kostenfreie Kindergartenbesuche, Ganztagsschulen und ein gebührenfreies Studium. Ich hoffe, dass meine Fraktion nach der Bundestagswahl so stark ist, dass wir hier weitere Schritte unternehmen können. (...)

Frage von Siegfried B. • 02.07.2009
Portrait von Uwe Barth
Antwort von Uwe Barth
FDP
• 14.07.2009

(...) Die aktuelle Rechtslage ist demnach wie folgt (entnommen aus: http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/1334c.html ): Hinterbliebene von Abgeordneten haben Anspruch auf Überbrückungsgeld, das die Umstellung auf die neuen Lebensverhältnisse finanziell erleichtern soll. Solche und ähnliche Leistungen gibt es ebenso bei Rentnern und Beamtenpensionären, und auch die meisten Tarifverträge für Arbeitnehmer sehen sie vor. (...)

Frage von Christian L. • 02.07.2009
Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 06.07.2009

(...) ich kann mir Ihre Fragen nur so erklären, dass sie offensichtlich das Wahlprogramm der SPD mit dem einer anderen Partei verwechselt haben. Sowohl das der FDP als auch der CDU könnte man mit dem Satz „Reich bleibt reich und arm bleibt arm“ zusammenfassen, aber ganz gewiss nicht das der SPD. (...)

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