Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Gero Storjohann MdB
Antwort von Gero Storjohann
CDU
• 31.07.2009

Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Laszlo Riedl
Antwort von Laszlo Riedl
FDP
• 20.07.2009

(...) Jetzt, da der Boden des Abwrackprämientopfes so langsam sichtbar wird, wachsen übrigens auch die Befürchtungen vor einem Einbrechen der Verkaufszahlen von Automobilen, sobald die staatliche Förderung ausläuft. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 22.07.2009

(...) Natürlich bestehen wir als SPD darauf, dass die so erwirtschafteten Mittel erneut in den strukturschwachen Regionen ausgegeben werden, eine Verschiebung in strukturell stärkere Gebiete lehnen wir ab. Allgemein gilt: Wir wollen keine Bezahlung mehr für Mengenproduktion oder daraus abgeleiteten Tatbeständen, die ohnehin nicht mehr von den Steuerzahlern gewünscht sind. Wir wollen die Bezahlung für gesellschaftlich erwünschte Leistungen wie Natur- und Landschaftsschutz, Übererfüllung von gesetzlichen Standards, Renaturierungen, hochqualitative Produkte, geringere externe Kosten etc. (...)

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