Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven W. • 25.12.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 06.01.2010 (...) für den notwendigen Bildungsaufbruch und für mehr Bildungsgerechtigkeit müssen jährlich rund 23 Mrd. (...) Um die Hochschulen endlich stärker sozial zu öffnen, brauchen wir in den nächsten Jahren 500.000 zusätzliche Studienplätze und eine Verbesserung der staatlichen Studienfinanzierung. (...)
Frage von Martin S. • 24.12.2009
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen FDP • 03.02.2010 (...) Heute sind nur noch 30 Prozent der Menschen in der Lage, ihre Steuererklärung selbstständig auszufüllen. Ein Steuersystem, das so kompliziert ist, dass es nur noch Experten durchschauen, kann nicht gerecht sein. Es verliert seine innere Legitimation Wir halten daran fest, eine große Steuerstrukturreform gemäß dem Koalitionsvertrag durchzusetzen. (...)
Frage von Heinz V. • 24.12.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 20.01.2010 (...) Auch in Deutschland war ein Punkt erreicht, der eine Reform der staatlichen Verschuldungsregeln nötig machte. Die bisherigen Regeln hatten nämlich ein ständiges Ansteigen der Staatsverschuldung nicht verhindern können, mit der Folge, dass aktuell jeder 8. Euro im Bundeshaushalt für Zinszahlungen verwandt wird. (...)
Frage von Thomas S. • 23.12.2009
Antwort von Alois Gerig CDU • 16.03.2010 Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de. Ich habe Ihre Anfrage mit Interesse gelesen.
Frage von Gerti G. • 22.12.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 26.01.2010 (...) Die Mehrwertsteuerreduzierung für Hotelübernachtungen verschafft den Unternehmen Handlungsspielräume für Preissenkungen, Investitionen, sowie für neue Arbeits- und Ausbildungsplätze. (...)
Frage von Uwe R. • 22.12.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 19.01.2010 (...) Zeitgleich verfolgt die CDU-geführte Bundesregierung einen nachhaltigen Kurs der Sparsamkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Die finanziellen Folgen des Wachstumseinbruchs werden wir nicht ungeschehen machen können. (...)