Frage von Ernst B. • 18.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max M. • 18.01.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2010
Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
vielen Dank für Ihre Fragen, die allesamt das Thema Spenden an die FDP betreffen.
Frage von Peter J. Dr. S. • 18.01.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2010
Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,
vielen Dank für Ihre Fragen, die allesamt das Thema Spenden an die FDP betreffen.
Frage von Volker H. • 18.01.2010
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 07.07.2011
(...) Bei den Großspenden der Unternehmen, die zum Firmengeflecht des Baron von Finck gehören, der wiederum Miteigentümer der Mövenpick-Kette ist, an FDP und CSU ist der Anschein gegeben, dass damit ein politischer Vorteil erkauft werden sollte. Rechtlich sind diese Spenden wahrscheinlich jedoch nicht angreifbar. (...)
Frage von Jan N. • 18.01.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2010
(...) Wenn uns nun aus den Reihen der Opposition der Vorwurf gemacht wird, es gäbe einen Zusammenhang zwischen den Spenden der Substantia AG und der Entscheidung der Koalition, dem Übernachtungsgewerbe einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz zuzugestehen, so ist dies frei erfunden. Richtig ist vielmehr, dass sich die FDP bereits im Jahr 2005, und damit lange vor der Spende der Substantia AG, für eine Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes im Hotelgewerbe ausgesprochen hat. Im FDP-Bundestagswahlprogramm „Arbeit hat Vorfahrt“ können Sie dies schwarz auf weiß nachlesen. (...)
Frage von Frank N. • 18.01.2010
Antwort ausstehend von Rainer Stinner FDP