Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred F. • 30.05.2010
Antwort von Eduard Oswald CSU • 07.06.2010 (...) Seit der Euro eingeführt wurde, war sein Wert gegenüber dem Dollar erheblichen Schwankungen ausgesetzt: Im Oktober 2000 erhielt man für einen Euro 0,84 US-Dollar, im April 2008 dagegen 1,59 US-Dollar. Dennoch ist der Euro eine harte Währung, denn die Europäische Zentralbank (EZB) hat seit Bestehen des Euros die Inflationsrate in dem großen Währungsgebiet niedrig gehalten, sogar niedriger als das vorher der Deutschen Bundesbank für die D-Mark gelungen war oder in der gleichen Zeit in den USA gelang. (...)
Frage von Christoph R. S. • 30.05.2010
Antwort von Eduard Oswald CSU • 07.06.2010 (...) Durch die Bankenkrise hat sich der Blick der Anleger erweitert, er sucht nach einfachen, nachvollziehbaren Alternativen. Dies wird ausdrücklich von mir unterstützt. (...)
Frage von Thomas G. • 30.05.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 02.06.2010 (...) Aktuell wird neben der Finanztransaktionssteuer auch eine Finanzaktivitätssteuer diskutiert, wobei die letztere nur die Gewinne sowie die gezahlten Gehälter und Bonuszahlungen für Manager von Finanzdienstleistern belasten würde. Vor dem Hintergrund der zu regulierenden Spekulationsgeschäfte auf den Finanzmärkten, ist die Finanzaktivitätssteuer nicht umfassend genug, da sie nicht speziell auf spekulative Geschäfte abzielt. Vorrangig geht es dabei darum, Banken und Fonds an staatlichen Kosten bei der Bewältigung der Finanzkrise zu beteiligen. (...)
Frage von Wieland V. • 30.05.2010
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 08.06.2010 (...) Dies gebietet die Schuldenbremse im Grundgesetz. Das stellt uns vor die historische Aufgabe, jedes Jahr bis 2016 10 Milliarden Euro p.a. einzusparen, um dann eine Gesamteinsparung von 60 Milliarden Euro erreicht zu haben. (...)
Frage von Norbert M. • 30.05.2010
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 08.09.2010 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
Frage von Arthur B. • 29.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 18.06.2010 (...) Es ist uns allen bewusst, dass in der jetzigen schwierigen finanziellen Situation von allen Seiten Opfer verlangt werden. Deshalb ist auch eine Diätenerhöhung überhaupt nicht geplant. Der derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche und in der Federführung des Bundesministeriums des Innern liegende Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2010/2011 sieht vor, das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst im Bund vom 27. (...)
