Frage an Eduard Oswald von Manfred F. bezüglich Finanzen
Speigel Ausgabe Nr. 20, vom 17.05.2010, Seite 85 bis 86, Gespräch mit Ex-Bundesbank-Chef
Karl Otto Pöhl
Sehr geehrter Herr Oswald,
gerne hätte ich Ihren Kommentar zu o. g. Gespräch - die Argumentation Ihrer Partei ist sehr widersprüchlich. Auch von dem Vater des EURO, Theo Weigel, ist hierzu eigenartigerweise nichts mehr zu hören.
Mit freundlkichen Grüßen
M. Fürst
Sehr geehrter Herr Fürst,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. Mai 2010.
Bei allen Entscheidungen ging es darum, unser Währungssystem zu stabilisieren. Die Lage wurde nach dem 7. Mai 2010 international übereinstimmend als dramatisch eingeschätzt - von den Finanzministern und Notenbankgouverneuren der G7-Staaten, vom internationalen Finanzstabilitätsausschuss der G-20-Staaten und der Europäischen Zentralbank. Hätte die Politik nicht gehandelt, wäre die Gemeinschaftswährung schwer beschädigt worden. Dabei war klar: Deutschland, das seit der Einführung des Euros besonders vom vergrößerten Binnenmarkt profitiert, würde unter einem Absturz der Währung am meisten leiden. Immerhin führt Deutschland rund zwei Drittel seiner Exporte in das europäische Ausland aus; mehr als fünf Millionen Arbeitsplätze hängen hierzulande vom Handel mit anderen Euro-Staaten ab.
Die christlich-liberale Koalition legte großen Wert darauf, den notwendigen Schutzschirm für den Euro an politische Bedingungen zu knüpfen, um den Euro strukturell zu stärken. So haften die EU-Mitgliedstaaten je einzeln für die Bürgschaften, die sie zur Euro-Stabilisierung bereitstellen.
Entscheidend für die Stabilität einer Währung ist die Preisstabilität im Währungsgebiet. Seit der Euro eingeführt wurde, war sein Wert gegenüber dem Dollar erheblichen Schwankungen ausgesetzt: Im Oktober 2000 erhielt man für einen Euro 0,84 US-Dollar, im April 2008 dagegen 1,59 US-Dollar. Dennoch ist der Euro eine harte Währung, denn die Europäische Zentralbank (EZB) hat seit Bestehen des Euros die Inflationsrate in dem großen Währungsgebiet niedrig gehalten, sogar niedriger als das vorher der Deutschen Bundesbank für die D-Mark gelungen war oder in der gleichen Zeit in den USA gelang.
Der Euro hat sich bewährt und muss stabil erhalten werden. Dazu müssen die Grundsätze der Währungsunion - Eigenverantwortung der Mitglieder für ihre Haushalte, keine Einstandspflicht für die Schulden eines Mitgliedstaates, keine Verschuldung der EU - zweifelsfrei gelten.
Wenn ein Land der Euro-Zone um Zahlungshilfe durch Kredite bittet, wie Griechenland das getan hat, braucht und erhält es vor allem Zeit, um Reformen durchzuführen, die seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit wiederherstellen. Mit solchen Reformen werden gleichzeitig Zusammenhalt und Stabilität der Währungsunion gefestigt.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Oswald, MdB
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