Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Doch nicht alle Wählerinnen und Wähler informieren sich über das Internet. Deshalb habe ich gegen einige Plakate nichts einzuwenden. Plakate können auch informativ und kunstvoll sein. (...)

(...) Wahlkampfplakate gehören nun mal auch zum Wahlkampf. Aber ich bin nicht so vermessen, dass diese alleine Menschen dazu anregen Ihre Stimme mir zu geben. (...)

(...) Vor allem weil das Plakatieren erhebliche Summen verschlingt. Gerade die Piratenpartei hat in der Vergangenheit vorwiegend Online-Wahlkampf betrieben - ich sehe derzeit jedoch keine andere Möglichkeit effektiv auch Bürger zu erreichen, die nicht so Internetbegeistert sind, wie viele Piraten. (...)

(...) Die Höhe der Bankenabgabe darf sich nicht nur an den Kosten der Finanzkrise orientieren, sondern muss auch die ökonomische Leistungsfähigkeit der Banken berücksichtigen. In der momentanen wirtschaftlichen Situation die von einer nach wie vor zögerlichen Kreditvergabe der Banken an die Unternehmen geprägt ist, wäre eine einschneidende Belastung der Banken kontraproduktiv. Diese hätte letztendlich vor allem eine deutliche Verschärfung der so genannten Kreditklemme mit entsprechend fatalen Auswirkungen auf die Wirtschaft zufolge. (...)

(...) Ich stimme Ihnen zu: Da die Kfz-Steuer FixkosKfz-Steuerllt, bietet sie keinen Anreiz zur Reduktion von Fahrleistungen. Allerdings differenziert sie ja seit letztem Jahr auf Initiative der SPD hin auch nach CO2-Ausstoß. (...)