Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter P. • 13.05.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 19.05.2010 (...) Aus diesem Bericht geht auch hervor, dass Deutschland noch Deutschlandtannien und den Niederlanden der größte Nettozahler seit Bestehen der EU ist: Seit 1976 hat Deutschland gut 220 Milliarden Euro in die EU investiert. (...) Zwar hat Deutschland viel in die EU investiert, jedoch hat gerade Deutschland als Exportnation viele Vorteile durch die Gemeinschaft, beispielsweise durch den gemeinsamen Binnenmarkt oder die stabile Währung, was kaum in einer harten Zahl messbar ist. (...)
Frage von Joachim M. • 12.05.2010
Antwort von Christian von Stetten CDU • 17.05.2010 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Elke J. • 11.05.2010
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 10.06.2010 (...) bei der Griechenlandhilfe muss man zwischen den Maßnahmen unterscheiden, die unmittelbar die akute Krise bekämpfen und vorbeugenden Maßnahmen, die das Auftreten ähnlicher Krisen in Zukunft verhindern sollen. Insofern haben die Grünen dem akuten Krisenbekämpfungspaket zugestimmt, auch wenn sie zur Vorbeugung zukünftiger Krisen eine Transaktionssteuer für zwingend notwendig halten. (...)
Frage von Alfred B. • 11.05.2010
Antwort von Andrea Wicklein SPD • 19.05.2010 (...) Diese Fehler werden jetzt zumindest teilweise korrigiert, woran die SPD einen großen Anteil hat. Mir ist es wichtig, dass die Lasten der Krise gerecht verteilt und Regeln gesetzt werden, damit sich die Finanzmärkte nicht mehr verselbständigen können. Der Finanzsektor muss seinen Anteil leisten. (...)
Frage von Manfred B. • 11.05.2010
Antwort von Eduard Oswald CSU • 18.05.2010 (...) Die Finanztransaktionssteuer ist eine von mehreren Möglichkeiten, um den Finanzsektor an den Kosten der Finanzmarktkrise angemessen zu beteiligen. Im Koalitionsvertrag wird weder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer explizit erwähnt noch ausdrücklich ausgeschlossen. (...)
Frage von Walter B. • 11.05.2010
Antwort ausstehend von Werner Simmling FDP